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Bürgermeister bekräftigen Absicht für gemeinsamen Grundschulbau

Für eine gemeinsame Schule: Die Gemeinden Eichwalde, Schulzendorf, Zeuthen und Schönefeld haben heute in einem so genannten Letter of Intent ihre Absicht erklärt, die Idee einer interkommunalen Kooperation beim Bau einer neuen Grundschule weiter zu verfolgen und zu vertiefen. Nach einem ersten Ideenaustausch ist dies nun der zweite Schritt auf dem Weg zu dem gemeinsamen Projekt.

Zwar arbeiten die Gemeinden teils bereits an eigenen Erweiterungen oder Neubauten ihrer Schulen, dennoch halten die Bürgermeister Jörg Jenoch, Markus Mücke, Sven Herzberger und Christian Hentschel eine gemeinsame Grundschulplanung für sinnvoll. „Es gibt viele Synergien, die sich durch eine Zusammenarbeit ergeben“, betonte Schönefelds Bürgermeister Christian Hentschel.

Die vier Gemeinden sind nicht nur aufgrund ihrer geografischen Lage eng miteinander verbunden. Auch der durch die Entwicklung neuer Wohngebiete entstehende Bedarf an Grundschulplätzen ist ein gemeindeübergreifendes Problem. In allen Kommunen sind die Kapazitätsgrenzen erreicht, mittelfristig werden weitere Schulplätze benötigt. „Mit diesem Projekt können die Gemeinden mit gleichen Interessen und gleichen Problemen zusammenwachsen“, ergänzte Schulzendorfs Bürgermeister Markus Mücke.

Nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen erscheint den Beteiligten die interkommunale Schaffung weiterer Grundschulkapazitäten daher sinnvoll. Im Zuge der Kooperation sollen unter anderem Wege- und Fahrzeiten für die Kinder verkürzt, bisherige Grundschulstandorte entlastet und zukünftige Kapazitätsengpässe besser ausgeglichen werden.

Die Gemeinde Schönefeld, die den Anstoß zu dem gemeinsamen Schulprojekt gab, wächst vor allem im Schönefelder Norden. Die an der Hans-Grade-Allee gelegene Astrid-Lindgren-Grundschule hat dabei bereits heute keine Kapazitäten mehr. Zurzeit werden auf dem Areal neue Räume in Modulbauweise geschaffen. Langfristig werden die Kapazitäten aber trotz des Erweiterungsbaus nicht reichen. Die Schule wird derzeit auch von Schüler*innen aus weiter entfernten Ortsteilen besucht. Für sie könnte der Schulbau in einer angrenzenden Nachbarkommune eine Alternative sein. Während die Astrid-Lindgren-Grundschule entlastet würde, verbessere sich auch die Situation für die Kinder aus Kiekebusch und Waltersdorf. Sie würden teilweise bis zu eine Stunde weniger Fahrzeit benötigen. Insgesamt besteht in der Gemeinde Schönefeld der Bedarf an einem Zug, der in einen interkommunalen Schulstandort integriert werden könnte.

Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS), mit dem bestehende Handlungsmöglichkeiten zur Deckung der Bedarfe zuvor in einem gemeinsamen Gespräch erörtert worden waren, rechnet mit einem Raumbedarf für alle vier Gemeinden von etwa drei Zügen mit insgesamt 18 Klassen. Insgesamt wären dies etwa 400 bis 500 Schüler*innen, die in der gemeinsamen Schule unterrichtet werden könnten.

Die Unterzeichnung der gemeinsamen Absichtserklärung für den Bau der Grundschule fand in Schulzendorf statt. Der Ort in der Max-John-Straße/Ecke Kölner Straße wurde dabei bewusst gewählt. Aufgrund der guten Erreichbarkeit aus allen Gemeinden biete sich die Gemeinde Schulzendorf als Standort für die interkommunale Schule besonders an. Sollte die Entscheidung dahingehend fallen, müsste in der Gemeinde ein Grundstück definiert werden, das den Ansprüchen an einen gemeinsamen Grundschulstandort genügt. Das Grundstück an der Miersdorfer Straße hinter der Bebauung der Kölner Straße stehe dabei derzeit im Fokus. Schulzendorf hat Bedarf an einem Zug, der in die interkommunale Schule integriert werden könnte.

Nach dem Brandenburgischen Schulgesetz haben die Gemeinden verschiedene Möglichkeiten, interkommunal zu kooperieren. Dem Letter of Intent soll im nächsten Schritt eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung folgen, im Weiteren sei die Gründung eines Schulverbandes, der sämtliche Schulträgeraufgaben für die Kommunen übernimmt, denkbar. Die Verhandlungen zum Abschluss eines solchen Vertrages müssen sich die Bürgermeister der vier beteiligten Kommunen zuvor aber noch durch entsprechende Beschlüsse in den jeweiligen Gemeindevertretungen legitimieren lassen. Erst dann könne es an die konkreten Planungen des Grundschulneubaus gehen. Zu klären sind dann neben der Frage der Trägerschaft, auch die der Finanzierung. „Jeder dieser Schritte kann bei negativer Entwicklung das Projekt zum Scheitern bringen“, wissen die Beteiligten. Alle Gemeinden stünden aber vor den gleichen Herausforderungen, dabei dürfe es keine Denkverbote geben, betonten sie.

In Schulzendorf bekräftigten die vier Bürgermeister von Zeuthen, Schulzendorf, Eichwalde und Schönefeld heute mit der Unterzeichnung eines "Letter of Intent"  ihren Willen zur Weiterentwicklung der Idee eines interkommunalen Schulprojekts.                                                                              Foto: S. Schuster

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