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INSEK: Entwicklungsausschuss diskutiert über Abschlussbericht

Der Prozess zum Integrierten Stadt- bzw. Gemeindeentwicklungskonzept (INSEK) steuert seinem vorläufigen Ende entgegen. Zwischenzeitlich hat das von der Gemeinde mit dem Konzept beauftragte Büro Stadt I Ökonomie I Recht (SÖR) aus Erfurt seinen Abschlussbericht vorlegt. Gestern Abend wurde das mehr als 200 Seiten umfassende Papier erstmals im Entwicklungsausschuss diskutiert. Der geplante Selbstbindungsbeschluss, mit dem die politischen Vertreter*innen das Dokument letztlich bestätigen sollen, steht aber noch aus. Die Ausschussmitglieder sahen sich aufgrund des Umfangs des Berichts am gestrigen Abend noch nicht dazu in der Lage, eine entsprechende Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung abzugeben. Dies soll nun Anfang kommenden Jahres erfolgen.

Neben den zentralen Vorhaben, die in den vergangenen zwei Jahren in einer Bürgerversammlung, virtuellen Ortsteilgesprächen und Expertenworkshops entstanden und konkretisiert worden waren, enthält der Bericht Empfehlungen für umzusetzende Maßnahmen. Eine Verpflichtung, so erklärte Reinhold Zemke vom Büro SÖR, ergäbe sich daraus aber nicht. Vielmehr handele es sich um einen Orientierungsrahmen für künftige Planungen und Entscheidungen. Zudem werde mit dem Bericht, der dem doppeldeutigen Leitsatz „zusammen wachsen“ folgt, die Arbeit aller Beteiligten in dem nun zu Ende gehenden Prozess gewürdigt.

„Es ist eine gute Grundlage, um voranzuschreiten“, betonte auch Schönefelds Bürgermeister Christian Hentschel. Mit dem Konzept verfüge die Gemeinde nun über eine Strategie zur Entwicklung der Ortsteile in den nächsten 10 Jahren. Wichtig sei es ihm, dass sich darin alle wiederfinden. Zugleich verwiesen er als auch die Ausschussmitglieder auf die pandemiebedingten Schwierigkeiten, die eine Bürgerbeteiligung nur unter erschwerten Bedingungen zuließ. So mussten die Ortsteilgespräche digital statt analog erfolgen, was nicht allen gefiel und auch nicht allen eine Teilnahme ermöglichte, wie der Waßmannsdorfer Ortsvorsteher Michael Smolinski monierte. Er hält den Bericht daher für nicht repräsentativ und forderte für die Zukunft eine stärkere Bürgerbeteiligung ein. Nach Angaben von Schönefelds Baudezernentin Kathrin Sczepan sei dies auch Teil des Konzepts. Das INSEK gäbe die Struktur vor und ermögliche die Beantragung von Fördermitteln für einzelne Projekte, sei aber keineswegs statisch. Mit der Gemeinde und ihren Bürger*innen wird es sich weiterentwickeln. Die Bürgerbeteiligung werde, beispielsweise durch regelmäßige Ortsteilgespräche, verstetigt.

Einer der herausgearbeiteten Schwerpunkte des Konzepts sei das Thema „Wohnen“, sagte Reinhold Zemke. Aber auch die Themen Kultur und Nahversorgung spielten in den einzelnen Ortsteilen eine herausragende Rolle. Bei den einzelnen den Themenbereichen zugeordneten Maßnahmen sahen die Mitglieder des Entwicklungsausschusses aber noch Anpassungsbedarf. Der Großziethener Ortsvorsteher Rainer Sperling verwies auf das nach wie vor fehlende Angebot an Ärzten und Apotheken in der Gemeinde und sprach sich dafür aus, dies als zentrales Vorhaben in dem Konzept noch zu ergänzen. Zudem wurde ein Hinweis auf die Waßmannsdorfer Ortsumfahrung in dem Planwerk vermisst. Der Waltersdorfer Ortsvorsteher Olaf Damm sah die Walterdorfer Umgehungsstraße als mittelfristige Maßnahme nicht korrekt platziert. Zudem fehlten ihm bezüglich der Straße Angaben zur Kalkulation und darüber hinaus zum Bau von Spielplätzen.

Das Konzept soll nun noch einmal in den Ortsbeiräten diskutiert und entsprechend der vorgebrachten Änderungswünsche überarbeitet werden. Im Anschluss ist eine erneute Präsentation im Entwicklungsausschuss geplant, bevor die Gemeindevertretung ihr abschließendes Votum abgibt. Dies ist in der nächsten Sitzungsperiode im Januar kommenden Jahres geplant. Im Anschluss sol der Bericht im Rahmen einer Bürgerversammlung der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

 

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