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Strategischer Gesamtrahmen für Brandenburg und Berlin: Beteiligungsverfahren endet

Noch bis zum 17. Januar 2021 haben Berliner und Brandenburger Zeit, sich am Bürgerbeteiligungsverfahren zum Strategischen Gesamtrahmen für Berlin und Brandenburg zu beteiligen. Bisher sind rund 60 Ideen und Anregungen eingegangen, die meisten zu den Themen Mobilität und Siedlungsentwicklung. Bei der Online-Beteiligung sei jedoch noch Luft nach oben, erklärte Brandenburgs Chefin der Staatskanzlei, Kathrin Schneider. "Ich freue mich, wenn jetzt auf der Zielgeraden noch viele Bürgerinnen und Bürger mitmachen", sagte sie.

Die Landesregierungen von Brandenburg und Berlin hatten sich im Sommer 2020 darauf verständigt, ihre Zusammenarbeit in dem sogenannten Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion zu verankern.

Ziel ist es, Leitideen für die Entwicklung der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg in diesem Jahrzehnt zu formulieren, für laufende gemeinsame Vorhaben einen einheitlichen Rahmen zu schaffen, neue gemeinsame Vorhaben auf den Weg zu bringen und die ressortübergreifenden Bezüge zwischen den Vorhaben zu stärken. 

Die beiden Regierungen haben acht Handlungsfelder abgesteckt, die Gegenstand des Strategischen Gesamtrahmens sind:

Für jedes Handlungsfeld werden gleichzeitig konkrete gemeinsame Einzelvorhaben festgelegt. 

Die Ergebnisse der Online-Beteiligung werden nach Auswertung durch die Fachressorts der Länder im Frühjahr 2021 in die finale Fassung des Strategischen Gesamtrahmens und seiner Vorhaben einbezogen. 

Alle Informationen rund um das Beteiligungsverfahren zum Strategischen Gesamtrahmen für Berlin und Brandenburg sind auf folgender Webseite zu finden: www.berlin-brandenburg.de/zusammenarbeit

 

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