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Letzte Gemeindevertretersitzung 2021: Weitere Investition in Busverkehr beschlossen

Die Busse der Linien 743 und 741 werden auch künftig in einem verdichteten Takt durch Großziethen und Waltersdorf fahren. Die Gemeindevertretung hat in ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis Dahme-Spreewald zu verlängern und auch im Jahr 2022 rund eine halbe Million Euro in die Verbesserung des ÖPNV zu investieren. Im Weiteren beschlossen die Gemeindevertreter*innen im Waltersdorfer Ortsteil Rotberg um den Karlshofer Weg eine Tempo-30-Zone einzurichten. Dies dient der Verkehrsberuhigung, insbesondere vor der Kita „Kunterbunt“.

Daneben wurde eine neue Richtlinie für die Sportförderung beschlossen, die ab 1. Januar 2022 in Kraft tritt. Sie vereinfacht künftig das Förderverfahren. Die Ergänzungsförderung, von der in diesem Jahr noch einmal vier Sport- und Freizeitvereine der Gemeinde profitieren, entfällt in Zukunft.

Mit einem weiteren Beschluss bestätigten die Gemeindevertreter*innen die Zielsetzungen des im Sommer durch die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg (KAG DF) verabschiedeten Gemeinsamen Strukturkonzepts. Dieses gibt die Richtung für die künftige Entwicklung der Flughafenregion vor. Über den Fortschritt der Umsetzung wird der Bürgermeister der Gemeinde Schönefeld, Christian Hentschel, regelmäßig im Hauptausschuss der Gemeinde informieren.

Erstmals seit Monaten fand die Gemeindevertreter-Sitzung wieder als reine Videositzung statt. Um dies zu ermöglichen, hatte die Gemeindevertretung zu Beginn der Sitzung eine außergewöhnliche Notlage festgestellt. Hintergrund ist die aktuell sehr angespannte Pandemie-Lage im Land, angesichts derer es die Gemeindevertretung als unzumutbar und unmöglich erachtete, an einem Sitzungsort zu einer Präsenzsitzung zusammenzukommen. Die festgestellte Notlage entfaltet bis zum 28. Februar 2022 Rechtswirkung. Bis zu diesem Zeitpunkt können demnach alle Sitzungen der Gemeindevertretung sowie der Ausschüsse und Ortsbeiräte per Video oder Audio stattfinden. Eine Übertragung für die interessierte Öffentlichkeit wird im Rathaus aber weiterhin gewährleistet. Aktuelle Informationen zu den einzelnen Sitzungen werden im Ratsinformationssystem der Gemeinde bereit gestellt.

Der Terminplan für die Gremiensitzungen im Jahr 2022 wurde ebenfalls in der gestrigen Sitzung verabschiedet. Danach finden im kommenden Jahr erstmals so genannte Ausschusswochen statt. Die Gremien der Gemeinde werden im regelmäßigen Rhythmus jeweils innerhalb einer Woche tagen. Eine Ausschuss-Runde findet jeweils mit der Gemeindevertretersitzung ihren Abschluss. Der Sitzungsbeginn wurde einheitlich für alle Gremien auf 18 Uhr festgelegt.

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