Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschef*innen der Länder haben gestern Nachmittag erneut zur Corona-Lage beraten. Im Ergebnis sollen die bisherigen Maßnahmen zunächst weitestgehend fortgeführt werden. Kontaktbeschränkungen und die 2G- bzw. 2GPlus-Zugangsregelungen sollen weiter konsequent angewendet werden, hieß es. Über Lockerungen solle gesprochen werden, sobald eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.
Auf Änderungen verständigten sich die Beteiligten vor allem aufgrund knapper werdender PCR-Tests bei der Quarantäneregel und Kontaktnachverfolgung. So sollen künftig vornehmlich besonders gefährdete Menschen als auch Beschäftigte in Krankenhäusern, Praxen und der Pflege PCR-Tests erhalten. Auch sollen die Gesundheitsämter bei der Kontaktnachverfolgung entsprechend priorisieren. Zudem werden die Quarantäne- und Isolierungsregelungen angepasst. Das Personal in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen soll sich künftig auch nach sieben Tagen durch einen negativen Antigen-Schnelltest freitesten können. Vorausgesetzt sie sind zuvor 48 Stunden lang symptomfrei.
Daneben verständigten sich Bund und Länder darauf, die Impfkampagne noch einmal zu intensivieren. Alle Bürger*innen, die bereits zweimal geimpft sind, sollen sich drei Monate nach der zweiten Impfung boostern lassen, auch die Erst- und Zweitimpfungen sollen weiter vorangebracht werden. Neue Regelungen zum Geimpften- und Genesenenstatus sollen künftig frühzeitig vor Inkrafttreten bekannt gegeben werden.
Auch vereinbarten die Beteiligten, die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu forcieren. Hier soll sich die Gesundheitsministerkonferenz in Kürze mit entsprechenden Empfehlungen des Expertenrats der Bundesregierung befassen.
Das nächste Bund-Länder-Treffen ist für den 16. Februar 2022 geplant.
Der volle Wortlaut des gefassten Beschlusses ist hier nachzulesen:
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