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Austausch über Fördermöglichkeiten für sozialen Wohnbaubau

In einer Videokonferenz haben sich gestern auf Einladung des Schönefelder Bürgermeisters Christian Hentschel, die Hauptverwaltungsbeamten der umliegenden Gemeinden gemeinsam mit Vertretern der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) sowie des Landesamtes für Bauen und Verkehr (LBV) über Fördermöglichkeiten im Bereich städtebaulicher Entwicklungen ausgetauscht. Von besonderem Interesse waren dabei vor allem die Möglichkeiten finanzieller Unterstützung beim sozialen Wohnungsbau. Wie die Bürgermeister dabei erfuhren, können kommunale als auch Projekte privater Investoren mit Zuschüssen und/oder zinsfreien Darlehen durch die ILB unterstützt werden. Voraussetzung ist die vorherige Ausweisung einer so genannten Gebietskulisse auf Grundlage eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) oder einer Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS).

Ziel ist es, Wohnraum zu deutlich günstigeren Konditionen anzubieten, als sie etwa derzeit in Schönefeld und auch andernorts auf dem Markt sind. Während Neubauten zurzeit in der Gemeinde mit einer Nettokaltmiete von durchschnittlich 12 Euro vermietet werden, würden sich durch die ILB geförderte Mietwohnungen bei Preisen von 5,50 Euro beziehungsweise rund 7 Euro bewegen. Vor allem für Senior*innen und einkommensschwächere Familien sollen bzw. könnten auf diese Weise vor Ort Wohnmöglichkeiten geschaffen werden.

Die Vergabe der durch die ILB geförderten Wohnungen richtet sich nach den für den 1. und 2. Förderweg vorgegebenen Einkommensgrenzen. Bezugsberechtigt wären demnach Inhaber von Wohnberechtigungsscheinen oder Menschen, die die dafür geltenden Einkommensgrenzen um nicht mehr als 20 Prozent überschreiten. Weitere Voraussetzung für die Förderung ist eine Zweckbindung über 25 Jahre. Auch müssen 75 Prozent der geplanten Wohnungen zu den so genannten sozial verträglichen Mieten angeboten werden, 50 Prozent davon entsprechend der für den WBS geltenden Einkommensgrenzen. Die restlichen 25 Prozent der Wohnungen könnten zu marktüblichen Preisen vermietet werden.

Seitens der Bürgermeister wurden Bedenken geäußert, Investoren für dieses Modell gewinnen zu können. Ohne weitere kommunale Zuschüsse sei der soziale Wohnungsbau kaum zu realisieren, hieß es. Doch nicht jede Gemeinde könne sich das finanziell leisten. Aus Mangel an Zeit sollen die aufgeworfenen Fragen in einer Folgeveranstaltung näher beleuchtet und die Fördermöglichkeiten vertieft werden. Die für die Wohnungsbauförderung zuständige Vertreterin des Landkreises Dahme-Spreewald bot einen Runden Tisch unter Federführung des Kreises an. Dies wurde von den Teilnehmer*innen der Videokonferenz positiv aufgenommen und begrüßt.

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